SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2012/29 vom 28. August 2013 , Entscheid Versicherungsgericht, 28.08.2013 - Sg Versicherungsgericht (2013)
Art. 25 Abs. 1 ATSG. Erlass einer Rückforderung. Guter Glaube. Festsetzung des EL-Anspruchs ohne vorgängige Anmeldung zufolge vorgängigen Leistungsbezugs des Ehepartners, daher keine Meldepflichtverletzung bezüglich nicht berücksichtigter Altersrente aus beruflicher Vorsorge. Bei der Kontrolle der Berechnungsblätter hätte allerdings der Fehler bemerkt und gemeldet werden müssen. Guter Glaube verneint (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. August 2013, EL 2012/29).